IG Senioren Stadtplaner Sonnenschein darf auf Weisung von oben nicht sprechen.
Von Sabine Naber
Zu ihrem politischen Stammtsich hatte sich die Interessengemeinschaft (IG) Remscheider Senioren Mittwochabend in der Denkerschmette den Düsseldorfer [Rechtsanwalt] Robert Hotstegs eingeladen. „Mehr Demokratie wagen“ hatte der seinen Vortrag überschrieben, in dem er vor allem deutlich machte, dass es zum Kern einer realistischen Auffassung von Demokratie gehört, Mehrheiten entscheiden zu lassen.
Der [Anwalt], der in der Denkerschmette in erster Linie in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie“ sprach, machte die Ziele und Absichten des Vereins deutlich und nannte neben den skandinavischen Ländern die Schweiz als Vorreiter in direkter Demokratie. Ein Ziel des Vereins ist es beispielsweise, mehr Demokratie beim Wählen zuzulassen. Anders als in NRW ist es in 12 anderen Bundesländern üblich, dass die Bürger bei den Wahlen ihr Kreuz ganz gezielt den favorisierten Politikern geben können und sogar einen Politiker, den sie für ungeeignet halten, ganz einfach zu streichen. „Wir halten dieses System für das Gerechtere und haben dazu eine Volksinitiative gestartet“, sagte Robert Hotstegs. 12 Monate lang seien zu diesem Thema Unterschriften gesammelt worden. „Der Landtag hat damit kurzen Prozess gemacht und das Thema von der Tagesordnung wieder abgesetzt. Wir werden es aber weiter lancieren.“
Wie sich der Verein deutschlandweite Volksentscheide vorstellen kann, schilderte Hotstegs so: „Die Bürger erarbeiten einen Gesetzentwurf, sammeln 100.000 Unterschriften und der Vorschlag wird im Bundestag mit Rederecht der Initiative behandelt. Wird er nicht akzeptiert, muss eine höhere Hürde übersprungen und eine Million Unterschriften gesammelt werden.“ Ideen, mit denen er bei seinen Zuhörern absolut auf Zustimmung stieß.
Geplant war, im Anschluss an den Vortrag das Thema Demokratie am konkreten Beispiel der Beteiligung Remscheider Bürger bei der Stadtentwicklung mit Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein [zu] diskutieren. „Aber Herr Sonnenschein hat heute Morgen leider abgesagt und das mit entsprechender Weisung seiner Vorgesetzten, Oberbürgermeisterin Beate Wilding, begründet“, erklärte Klaus Kowakowski von der IG.
Der Original-Artikel führt versehentlich an zwei Stellen die Berufsbezeichnung „Architekt“, die hier zur besseren Lesbarkeit durch die richtige Bezeichnung „Rechtsanwalt“ ersetzt wurde. Der General-Anzeiger stellte dies am 18.01.2010 und 19.01.2010 wie folgt richtig:
Nicht ein Architekt, ein Anwalt sprach
Robert Hotstegs, Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie wagen“, der am Mittwoch in der Denkerschmette über die politischen Ziele seiner Vereinsarbeit sprach, ist nicht Architekt, sondern Rechtsanwalt. Auf diese Feststellung legt Klaus Kowakowski von der Interessengemeinschaft Remscheider Senioren wert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Architekt ist tatsächlich Anwalt
Nicht als Architekt wie fälschlicherweise berichtet, sondern als Anwalt ist Robert Hotstegs vom Verein „Mehr Demokratie wagen“ tätig. Auch beruflich ist der Referent, der am vergangenen Mittwoch bei der IG Remscheider Senioren zu Gast war, als Fachanwalt mit Verwaltungsrecht befasst.