Es war ganz schön voll im Konferenzraum von MIT Gesundheit an der Stechbahn in Kleve. Ca. 50 Bürger trafen sich, um den Widerstand gegen die geplante Center-Entwicklung auf dem Minoritenplatz zu organisieren.
Klar ist schon jetzt, dass es ein Bürgerbegehren geben wird, das letztlich in einem Bürgerentscheid münden kann.
Interessant war für mich, wer da war und wer nicht.
Aufmerksame Zuhörer, hinten Max Knippert, vorne Fabian Merges.Stark vertreten war die Fraktion der Offenen Klever: Fraktionschef Paul Zigan, Ex-Ratsdame Annegret Fuchs sowie die sachkundigen Bürger Fabian Merges und Vater Dr. Josef Merges (als MIT-Chef quasi Gastgeber). Auffällig viele Künstler und Intellektuelle waren gekommen: Architekt Franz-Rudolf Crämer, Theater-Chef Wolfgang Paterok, Künstler Max Knippert, Fotograf Udo Kleinendonk, Künstlehrerin Paula Backhaus u.a.
Etwas mager vertreten die Händlerschaft: Aufgefallen sind mir nur Michael Kotters und Barbara Pauls. Dafür aber niemand vom KCN-Vorstand (Jörg Hopmans war bei der zeitgleichen Gründung der AG Neue Mitte/Hagsche Straße). Für mich ist das einigermaßen rätselhaft. Ich kenne das aus meiner früheren Tätigkeit, dass es vor allem die örtlichen Einzelhändler sind, die eine Centerentwicklung fürchten und deshalb oft die treibenden Kräfte einer Protestbewegung sind.
Das ist in Kleve definitiv nicht der Fall.
KCN-Chef Jörg Hopmans fordert bekanntlich eine Verträglichkeitsstudie zur geplanten Center-Entwicklung. So berechtigt diese Forderung ist – vielleicht wäre doch mal eine KCN-Mitgliederbefragung fällig..?
Anwalt Robert Hotstegs vom Verein Mehr Demokratie.Aber zurück zur Protestbewegung: Dass sich so viele Bürger engagieren wollen, ist erstmal stark. Und unabhängig davon, auf welcher Seite man steht, ist es auch gelebte Demokratie. Die Resignation und Teilnahmslosigkeit wird ja oft bemängelt – jetzt scheint es ein Thema zu geben, dass Menschen bewegt. Wie schlagkräftig die Gruppe sein wird, muss sich aber erst noch zeigen. Genauso wie die Frage, ob der Protest auch Rückhalt in der Bevölkerung finden wird.
Das wird das Bürgerbegehren zeigen, um das es gestern vor allem ging. Es gab einen Vortrag von Rechtsanwalt Robert Hotstegs vom Verein Mehr Demokratie (Foto), der der Versammlung erklärte wie man ein Bürgerbegehren und damit auch einen Bürgerentscheid organisiert und welche Hürden es da so gibt. Auf alle Fälle eine ganze Menge. Hotstegs machte auch klar, dass die Verwaltung unter Umständen alle rechtlichen Register ziehen wird, um das Bürgerbegehren zu vereiteln. Für die meisten Anwesenden war zumindest das keine Überraschung. Dass der Rat aber auch selbst einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen kann, das war schon eine Überraschung. Ich halte das aber für Kleve für einigermaßen unwahrscheinlich. Immerhin muss das mit Zweidrittel-Mehrheit im Rat entschieden werden. Der Rat der Stadt Kleve hat 49 stimmberechtige Mitglieder (mit Bürgermeister) – die CDU hat mit Bürgermeister allein schon 24 Stimmen.
Die Bürgergruppe wird also um die mühevolle Arbeit des Unterschriftensammelns (im ersten Schritt 3.000 Stück) wohl nicht herumkommen. Darum herum soll es noch viele Aktionen und Veranstaltungen geben, um die Aufmerksamkeit hoch zu halten.
Besonders die Künstler-Fraktion stand nach dem gestrigen Treffen noch lange zusammen und entwickelte erste Ideen. Sie werden sich bereits am Donnerstag im kleinen Kreis wieder treffen, um Ideen vorzubereiten, die den anderen Mitstreitern dann eine Woche später präsentiert werden sollen: Das nächste Treffen der gesamten Gruppe ist am Montag, 15. April, zur für Händler angenehmeren Uhrzeit um 19 Uhr wieder bei MIT Gesundheit, Stechbahn 20-22 in Kleve.
Olaf Plotke, 9. April 2013