VON DIETER DORMANN UND JENS HELMUS
Kleve (RP). Auf Plakaten, die in Geschäften hängen, wird eine „Denkpause“ für die Neugestaltung der Unterstadt gefordert. Die Initiatoren planen ein Bürgerbegehren. Das Klever City Netzwerk (KCN) will, dass Folgen des Projektes ermittelt werden.
Die Schlagzeilen, die die neue Planung des möglichen Minoritenplatz-Investors Sontowski & Partner Mitte März gemacht hatten, haben bei manchem den Eindruck entstehen lassen: Endlich ist es vollbracht. Endlich gibt es ein Modell, das allen gefällt. „Akzeptabler Entwurf“, befand CDU-Fraktionschef Udo Janssen. „Eindeutig schöner“, urteilte Hedwig Meyer-Wilmes, Fraktionschefin der Grünen. „Positiv überrascht“ war SPD-Fraktionschef Alexander Frantz. Wer aber auch die Sätze danach registrierte, dem kamen schon damals Zweifel. Stets hieß es: „Der Besatz entscheidet.“
Gut drei Wochen sind seither vergangen – und die Stimmung in Sachen Minoritenplatz kippt wieder einmal. Auf den Straßen wird der Meinungswandel sichtbar. In immer mehr Fachgeschäften in der City mahnen Plakate: „Denkpause für die Innenstadt. So nicht! Keine Bausünden auf dem Klever Minoritenplatz. Kleve hat genug davon.“ Gestartet hat die Initiative Barbara Pauls vom Geschenke- und Wohnaccessoirs-Geschäft Gasthaus.
Bei einem Treffen der Initiative am Montag informierte der Düsseldorfer Jurist Robert Hotstegs, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Mitglied des Landesvorstandes des Vereins „Mehr Demokratie“, über die Chancen eines Bürgerbegehrens und -entscheides. Dazu wären in einer 50 000-Einwohnerstadt wie Kleve etwa 3000 Bürger-Unterschriften nötig. Zudem besteht laut Robert Hotstegs die Möglichkeit, dass der Klever Rat einen Bürgerentscheid anstößt. Das nächste Treffen der Initiative findet am 15 April, 19 Uhr, in den Räumen der MIT Gesundheit an der Stechbahn statt.
Der Vorsitzende des Klever City Netzwerkes (KCN), Jörg Hopmans, wollte sich gestern – ohne sich mit seinen KCN-Vorstandskollegen abgestimmt zu haben – noch nicht zu einem möglichen Bürgerentscheid äußern. Der „Denkpause“-Initiative steht der KCN-Chef aber keinesfalls ablehnend gegenüber. Seiner Meinung nach hat die Stadtverwaltung es versäumt, sich mit den Auswirkungen des auf dem Minoritenplatzes geplanten Geschäftshauses auf die übrige Klever Geschäftslandschaft zu befassen.
„Die Stadt muss endlich ein neutrales Verträglichkeitsgutachten in Auftrag geben“, fordert der KCN-Vorsitzende. Bislang gebe es lediglich das „Cima“-Gutachten, das laut Jörg Hopmans mit einem kurzen Blick auf aktuellste Kernkennzahlen der Klever Wirtschaft als „Gefälligkeitsgutachten“ zu entlarven sei.
Zwar betont der KCN-Vorsitzende, dass kein Einzelhändler das Sontowski-Projekt um jeden Preis verhindern wolle. Die Verwaltung müsse aber klären lassen, welche Folgen das 5800-Quadratmeter-Geschäftshaus auf andere Straßen – Kavariner-, Große-, Hagsche Straße oder Opschlag – haben wird. Jörg Hopmans befürchtet Schlimmes: erhebliche Umsatzeinbußen für bestehende Fachgeschäfte und neue Kundenströme, die manche Einkaufsstraße jegliche Laufkundschaft nehmen würden. „So etwas muss untersucht werden, bevor gebaut wird“, fordert der KCN-Sprecher. Denn wenn die Auswirkungen bekannt seien, könne man andernorts in der Stadt gegensteuern.
Michael Kotters, in dessen Fachgeschäft für Haushaltswaren auf der Kavarinerstraße das „Denkpause“-Plakat auch hängt, unterstützt die Forderung nach einem Gutachten zur Frage: „Welche Geschäfte braucht Kleve?“ Am Minoritenplatz soll seiner Ansicht nach ein Projekt „mit Gewalt“ realisiert werden. Michael Kotters fürchtet: „Nachher haben wir überall tote Geschäfte.“
Susanne Rexing, Chefin im Einrichtungshaus an der Kavarinerstraße, begrüßt ebenfalls die „Denkpause“-Initiative. Sie kritisiert das im Rathaus zur Bürgerinformation ausgestellte Modell der Minoritenplatz-Planung. „Das ist viel zu klein. Keiner kann sich vorstellen, wie das mal aussehen wird“, meint die Geschäftsfrau und bemängelt auch, dass es noch keinen Termin für die Vorstellung der Neuplanung des Minoritenplatz-Investors in der Stadthalle gibt. Zudem vermisst sie in Kleve einen Gestaltungsbeirat, der Einfluß auf die Qualität – nicht nur auf die des Sontowski-Neubaus – nehmen könnte. Ihr Fazit zur Planung der Minoritenplatz-Bebauung: „Das ist alles nicht optimal.“
Damit es optimal werden kann, hat KCN-Vorsitzender Jörg Hopmans ein Gespräch mit dem Stadtkämmerer Willibrord Haas vereinbart, in dem er sich mit der Verwaltung auf einen neutralen Gutachter für das Verträglichkeitsgutachten einigen will. Einen Termin dafür hat Jörg Hopmans noch nicht. Dabei drängt die Zeit. Dem Vernehmen nach will der Rat schon im Mai eine Entscheidung über die Minoritenplatz-Bebauung fällen – wenn „Denkpause“, Bürgerbegehren oder -entscheid dies nicht verhindern.